Den linken Medienspiegel im Mai beginnen wir mit Asylrecht, Rassismus und Ellwangen und kommen dann über das bayrische Polizeigesetz zu einem Aufruf zum Türkeiboykott und der türkischen Besetzung von Afrin.
Die Artikel im Einzelnen:
Reden wir über Gewalt – Ellwangen: Nun wird diskutiert, wie der Staat Recht und Gesetz durchsetzen kann. Freitag vom 4. Mai 2018
Abschiedsgeschenk für Horst. Das neue bayerische Polizeigesetz gibt die Richtung für den nächsten Angriff auf Bürgerrechte vor. analyse & kritik vom 17.4.2018 – Kampagne gegen das bayerische Polizeigesetz
Türkei: Kein Tourismus in die Türkei! – Plädoyer für Wirtschaftssanktionen von unten iz3w Mai/Juni
Afrin wird türkische Provinz. Die Invasion der Türkei verändert die politischen Koordinaten in Syrien und bringt die kurdische Bewegung in Bedrängnis. analyse & kritik vom 17.4.2018
Ausschnitt aus dem Kommentar: Krieg in Syrien – Emanzipatorische Perspektiven in einem zerstörten Land? aus der GraswurzelRevolution vom Mai
Im linken Medienspiegel betrachten wir Sozialpolitiken wie Sozialdarwinismus und die Ressource Ehrenamt, den Kriegskurs der Groko, Cop 24: die UN-Klimakonferenz in Katowice und Repression gegen Geflüchtete in Griechenland nach der Schließung der Balkan-Route.
Repression in offenen Gefängnissen. Der Fall der Moria35 auf Lesbos illustriert, wie sich die Schließung der Balkanroute auf die Situation von Geflüchteten in Griechenland auswirkt. analyse & kritik vom 20. März // mehr Infos unter cantevictsolidarity.noblogs.org
Themen im linken Medienspiegel im März 2018 sind die vergessene Rolle der senegalesischen Kolonialtruppen in der Résistance, das ZAD/Zone A Défendre bei Nantes bleibt und der Großflughafen nicht gebaut wird, die Wahlen in Italien und der sächsische Umgang mit der extremen Rechten.
Die Artikel im Einzelnen:
Zwischen zwei Fronten. Die vergessene Rolle der senegalesischen Kolonialtruppen in der Résistance. – Analyse & Kritik vom 20.02.2018
ZAD: ein historischer Sieg – Archipel 2018 // Die ZAD/Zone A Défendre bei Nantes bleibt und der geplante Großflughafen wird nicht gebaut.
Im linken Medienspiegel im Februar 2018 beginnen wir mit der Überwachung von Journalisten in der BRD und dem sog. „europäischen Polizeikongress“. Dann befassen wir uns mit der Entrechtung von Asylsuchenden durch die kommende Regierung und Kontakten zwischen Rechtsterroristen, Pegida und AfD. Abschließend schauen wir nach Afrin und in die Auffangländer für Flüchtlinge, diesmal Jordanien und Libanon, die hochgerüstet werden mit deutschen Waffen.
Treffen der Hardliner – Europäischer Polizeikongress beginnt in Berlin. G-20-Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde gibt Ratschläge zur »Bewältigung von Demonstrationslagen« alle Texte zu Polizei-“Konferenz“
Bayern ist überall. Egal wie die neue Regierung aussieht: Für Geflüchtete wird es noch schlimmer. – analyse & kritik vom 23.1.2018
Stellungnahme zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche – Einigung auf Kosten von Kriegsflüchtlingen und Folteropfern: Was das Ende der Willkommenskultur für traumatisierte Flüchtlinge bedeutet BAfF
Hass wird salonfähig: Pegida-Anhänger gesteht Bombenanschläge. AfD besiegelt Bündnis mit Dresdner Rassisten junge Welt 6.2.2018
Verraten und verkauft: Die Welt sieht weiter zu, wie die türkische Armee mit deutschen Panzern die kurdische Demokratie in Nordsyrien zerstören will – Freitag vom 1.2.2018
Auffangländer für Flüchtlinge: Jordanien und Libanon – Informationen zur deutschen Außenpolitik vom 30.1.2018
Die Themen des linke Medienspiegel im Januar sind die Oury Jalloh Gedenkdemonstration in Dessau, die „neue“ Bundesregierung will mehr CO2-Ausstoß (mal wieder), Waffenexporte, Abschottung in der Ägäis und der permanente Ausnahmezustand in Frankreich
die Artikel/Beiträge:
Redebeitrag bei der Oury Jalloh Gedenkdemonstration am 7. Januar 2018 mit über 5000 Teilnehmer*innen der ISD/Initiative schwarzer Menschen – übernommen von Radio Aktiv Berlin
Medienspiegel zu den Themen Polizei als, politischer Akteur des autoritären Wandels, G20-Razzien, Braunkohle gefährdet Trinkwasser in Berlin-Brandenburg, Ausstieg aus der Braunkohle, „Privatisierung“ in Griechenland und braune „Feministen“ – vergiftete Geschlechter
Die Artikel im Einzelnen:
„Körpersprache dieses Staates“ – Polizei als politische Akteurin des autoritären Wandels – Lotta Nr. 68 Herbst 2017
»Sinnlose Gewalt«. Die Repression gegen die G20-Proteste geht in die nächste Runde. analyse & kritik 12.12.2017
Über 25.000 für Petition „Rettet unser Wasser“ – Aktion gegen neue Tagebaue und für sauberes Trinkwasser in Berlin und Brandenburg – Rabe Ralf Dezember 2017 / Januar 2018 – Kohleausstieg Berlin
Cottbus steigt aus der Braunkohle aus – Rabe Ralf Dezember 2017 / Januar 2018
Vergiftete Geschlechter – Nationalisten kleiden sich in Zeiten erhitzter Debatten gern als die besseren Feministinnen neues Deutschland 09./10.12.2017
g20-Verfahren, Ermittlungen zum Mord an Oury Jalloh eingestellt, Vorratsdatenspeicherung für Gesichtsscan und Fingerabdrücke werden bei allen Menschen – die nicht aus der EU sind, Dublin 4 – kein Asyl in der EU, Cop 23 und der 9. November sind unsere Themen in dieser Sendung.
Die Artikel im Einzelnen:
Demonstrieren als Verbrechen – Prozess gegen G-20-Gegner Fabio V.: Der 18jährige bleibt in Untersuchungshaft, obwohl ihm lediglich Teilnahme an einer Kundgebung vorgeworfen werden kann junge Welt – 08.11.2017
EU führt Vorratsdatenspeicherung für Fingerabdrücke und Gesichter von Reisenden aus Drittstaaten ein netzpolitik.org – 25.10.2017
EU will ihr Asylproblem exportieren – Warnungen und parlamentarischer Widerstand gegen den Entwurf der EU-Kommission zu einer neuen Dublin-Verordnung wächst neues Deutschland – 07.11.2017
Großzügiger Gastgeber, aber kein Vorreiter – Deutschland als größter Braunkohleförderer richtet im November die Klimakonferenz aus analyse & kritik Oktober 2017
Klimapolitik ignoriert Wissenschaft – Die Energie- und Klimawochenschau: Von Klimaverhandlungen und Sondierungsgesprächen, indigenen Klimaschützern und den ungehörten Erkenntnissen der Wissenschaft telepolis – 08.11.2017
Erinnern heißt Zusammenkämpfen – Statement der Jewish Antifa Berlin
Von den „Europäischen Werten“ wie Abschottung kommen wir zu den Protesten in Togo und Kamerun, streifen die soziale Frage beim Bundestagswahlkampf, betrachten die Zusammenarbeit von CDU und Nazis und die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft, die waffenhortende Nazis mit Anschlagsplänen nicht als Naziterroristen sehen will.
Die Artikel im Einzelnen:
Europäische Werte (III) – Mit den aktuellen EU-Plänen zum Aufbau von Flüchtlingslagern in Nordafrika steht ein alter Vorschlag von Ex-Bundesinnenminister Otto Schily vor der Realisierung – 30.08.2017 German Foreign Policy
EU-Regierungen stützen Libyens Geschäft mit dem Leiden – Medicins sans Frontieres vom 07.09.2017
Massenproteste bewegen Togo – Der Präsident soll weg – taz vom 11.09.2017
Massenproteste in Togo – Afrikas Jugend begehrt auf – taz vom 11.09.2017
Proteste in Kamerun – Anglophone Region im Aufruhr – taz vom 11.09.2017
Wenn Millionäre fragen – TV-Duell: Das Stichwort „soziale Gerechtigkeit“ fiel erst nach einer Stunde. – Freitag 07.09.2017
Stahlknechts Rechtspolitik – Sachsen-Anhalts Innenminister sorgt für weiteren Eklat: Junge Welt vom 11.09.2017
Flächendeckendes Netzwerk – Der Staat kapituliert vor rechten Verschwörern. – Junge Welt vom 06.09.2017
Das Finanzgebaren der AfD passte nicht mehr in unsere Sendung. Bei Telepolis und LobbyControl findet ihr ausführliche Berichte zum „Verdacht“ der illegalen Parteiespenden und „verschleierten“ Finanzquellen der AfD.
Im August beginnen wir den linken Medienspiegel mit dem Staatstrojaner, dem Hau-ab-Gesetz (Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht) eh wir zur Seenotrettung von Geflüchteten im Mittelmeer und der Beschlagnahme der Iuventa kommen und abschließend den NSU-Staats-Komplex betrachten.
Die Artikel im Einzelnen:
Staatstrojaner: Kritik des Bundesrates an der weitgehenden Erlaubnis zum staatlichen Hacken – netzpolitik.org 07.07.2017
Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht tritt in Kraft – asyl.net 28.07.2017
Gutachten – Kodex für Seenotretter verstößt gegen Völkerrecht – Migazin 04.08.2017 // ergänzend: Artikel zur EU Zusammenarbeit mit lybischen Warlords FFM
