Ein kleiner Kommentar zu den G20-Protesten in Hamburg vorweg.
Die Artikel im Einzelnen:
Lohn und Brot hinter der Wand – Die 20 reichsten Länder möchten in Afrika Sonderwirtschaftszonen errichten. Nur, wem nutzen die Boomtowns eigentlich? – Freitag 07.07.2017
Der neue Businessfeminismus – Blätter für deutsche und internationale Politik Juli 2017 (Ausschnitt)
G20: Braucht die Polizei Grundgesetz-Nachhilfe? – telepolis vom 12.07.2017
Ausnahmezustand – Polizeistaat – Aufstandsbekämpfungsübung? Demonstrationsbeobachtung in Hamburg vom 2. bis 8. Juli 2017 – Grundrechtekomitee vom 09.07.2017
Im linken Medienspiegel im Juni beginnen wir mit dem bedingungslosen Grundeinkommen und der Elektromobilität, wenden uns den Wahlen in Frankreich und Israel zu eh wir auf die Proteste gegen die G20-Afrikakonferenz hinweisen.
Die Artikel im Einzelnen:
Mit Risiken und Nebenwirkungen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen löst nicht die sozialen Probleme im Kapitalismus – im Gegenteil. – Analyse & Kritik 16.05.2017
die G20-Afrika-Konferenz in Berlin am 12. und 13. Juni
zum Herunterladen: archive.org (mp3 | ogg)
1. Teil: Der Marshallplan der Bundesregierung
29 Min (mp3 | ogg)
2. Teil: G7/G8 und die Hochrüstung Afrikas
21 Min (mp3 | ogg)
3. Teil: Äthiopien als Beispiel wirtschaftlicher „Entwicklung“
8:30 Min (mp3 | ogg)
Im Vorfeld der G20-Konferenz im Juli in Hamburg soll eine G20-Afrikakonferenz in Berlin Schöneberg im Gasometer statt finden.
Berliner Afrika-Gipfel 2.0?
1884/5 fand bereits eine Afrika-Konferenz der europäischen Kolonialmächte in Berlin statt, dabei wurde Afrika „aufgeteilt“ und die jetzigen
Grenzen der afrikanischen Staaten festgelegt – Menschen aus Afrika waren natürlich nicht beteiligt.
Am 18.5.2017 dekonstruierte Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung im Regenbogenkino in Berlin den Marschall-Plan „für“ Afrika..
Unser Fazit:
Der Marshallplan für Afrika ist bestenfalls ein schlecht strukturiertes, folgenloses Papier. Profitieren sollen afrikanische und vor allem deutsche Großunternehmen.
Afrika wird vor allem als aufzuteilender Markt gesehen. Flankiert wird dies durch militärisch/zivile Kooperationen, die einerseits die Voraussetzungen für eine funktionierende ökonomische Ausbeutung schaffen und sichern sollen, aber zusätzliche weitere Ziele haben, wie geopolitische Präsenz und die Kontrolle der Migration.
Am 2. Juni beginnen die Aktionstage gegen die G20-Afrikakonferenz in Berlin.. kommt zur Demo am 10. Juni gegen die G20-Afrika-Konferenz 15 Uhr Potsdamer Platz, Berlin
Bereits am 22. Mai wurde das Studiogespräch „Non à la conférence du partenariat avec Afrique! Nein zur Afrikapartnerschaftskonferenz!“ bei Radio F* gesendet link
Die Sendung beginnen wir mit Eutelsat, der 4 weitere kurdische Fernsehsender auf Betreiben der Türkei abschalten will, dann betrachten wir die sog. Sicherheitsorgane der BRD mit 2 Artikeln zum NSU und einem Artikel zu den Strafrechtsverschärfungen bei „Angriffen“ auf die Polizei; zum Schluß sehen wir uns Schiedsgerichte an und wie diese sowohl in Spanien als auch in El Salvador das Handeln der Staaten beeinflussen.
Zeitungsartikel:
Großer Schlag gegen die Pressefreiheit in Europa: Eutelsat will auf Befehl Erdogans weitere kurdische Fernsehsender sperren – 02.05.2017 nav-dem – Online-Petition Protest EUTELSAT
sog. Sicherheitsorgane in der BRD
»Wir waren zu dicht dran« Wieviel Staat steckt im NSU? Polizeibeamte fühlten sich vom Verfassungsschutz sabotiert – junge Welt 08.05.2017
Den Schuss nicht gehört – Was hat der Verfassungsschützer Andreas Temme vom NSU-Mord an Halit Yozgat mitbekommen? – Konkret Mai 2017
Autsch! Die geplante Verschärfung der Strafen für Attacken gegen Polizeibeamte – Konkret Mai 2017
Schiedsgerichte beeinflussen staatliches Handeln bereits jetzt
Die gute Nachricht: Sieg über Bergbauindustrie in El Salvador – Das Parlament verabschiedet ein gesetzliches Bergbauverbot
Lateinamerika Nachrichten Nummer 514 – April 2017
Deutsche Energieversorger und Fonds können auf spanische Millionen hoffen telepolis 7. Mai 2017
Schwerpunkt: 5. April 2017 – 5 Jahrestag des Mordes an Burak Bektaş in Neukölln/Berlin
der Tathergang, Weshalb gehen wir von einem rassistischer Mord aus, Pressegespräch, Grundsteinlegungs des Gedenkort Burak Bektaş, was hat der Mord an Luke am 20.09.2015 mit dem Mord an Burak am 05.04.2012 zu tun
mehr Informationen unter burak.blogsport.de
Zeitungsartikel:
Abschottung 4.0 aus dem Freitag vom 7.04.2017
Heimattheater. Wahlkampf in Deutsch-Europa: In Holland muss Wilders nachsitzen, in Frankreich will Le Pen nicht länger die Hexe sein – konkret April 2017
Ökonomisierung des Gesundheitssystems, Erdölförderung im Wattenmeer, Unsicherheit durch Überwachung, Flüchtlingsabwehr und verlorene Saatgutautonomie in irakisch Kurdistan sind unsere Themen.
Die Artikel im Einzelnen:
Ökonomisierung erfolgreich, Patient tot! Im deutschen Gesundheitssystem geht es schon lange nicht mehr um Daseinsfürsorge, sondern um Profite – analyse & kritik vom 21. Februar
PM 09.03.2017 Einstufung der Maghreb-Staaten als sicher: Befürworter haben keine Argumente / Update: 10.03.2017 Keine sicheren Herkunftsländer! Warum die Bundesrat-Entscheidung zu Maghreb-Staaten richtig ist pro Asyl
Privatisierungen, Gesetzesverschärfungen, Abschottungspolitik der EU, ein antimilitaristisches Statement gegen rechtsoffenen Friedenspopulismus und Fake News made in Germany behandeln wir im Februar.
Die Artikel im Einzelnen:
Der Staat macht es lieber privat – Infrastruktur Wohnungen, Krankenhäuser und jetzt die Autobahnen: Der anhaltende Ausverkauf der öffentlichen Daseinsvorsorge befördert die Ungleichheit. Schluss damit – Freitag vom 31.01.2017
Auf dem Weg zum Antiterrorstaat – Wie die Held_innen der inneren Sicherheit Grundrechte demontieren – analyse & kritik 17.01.2017
Europa eifert Trump nach – Auf dem informellen EU-Gipfel auf Malta wird beschlossen, die Flüchtlingsroute über Libyen dichtzumachen – nd vom 04.02.2017
Was mich an der „Stopp Ramstein“-Kampagne stört – Ein antimilitaristisches Statement gegen rechtsoffenen „Friedenspopulismus“ und für andere Kampagnen – GraswurzelRevolution Februar 2017
Medien: Fake News made in Germany – Blätter für deutsche und internationale Politik 2.2017
Geheimdienste und rechter Terror, Straflosigkeit für deutsche Polizist*innen, Abschiebungen in Einsatzgebiete der Bundeswehr, Racial Profiling Silvester in Köln und die Zwangsverwaltung von Kommunen in Nordkurdistan sind die Themen bei der Januar-Sendung.
Verdunklung als Prinzip: Geheimdienste und rechter Terror – Blätter für deutsche und internationale Politik Januar 2017
Ein Dammbruch: Abschiebungen in Einsatzgebiete der Bundeswehr – GraswurzelRevolution Januar 2017
Der rassistischen Polizeiselektion in der Kölner Silvesternacht müssen politische Konsequenzen folgen – Pressemitteilung der Antirassistischen Initiative Berlin vom 10.01.2017
Der Feind im eigenen Haus: Für die Kommunen in Nordkurdistan ist die Zwangsverwaltung gravierend – Analyse & Kritik 13.12.2017
Im linken Medienspiegel im Dezember sind die Abschiebungen in den afghanischen Bürgerkrieg und die Vorratsdatenspeicherung Themen mit denen wir uns mit einem längeren Artikel und einem Interview mit digital Courage befassen.
Der nächste dreckige Deal. Die deutsche Abschreckungspolitik gegenüber afghanischen Flüchtlingen – analyse & kritik 15.11.2016
Interview mit Padeluun von Digital Courage zur Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung, mehr Informationen: digital courage
Bundeswehr im Inneren und Äußeren, der NSU-Komplex, 129b Verfahren gegen kurdische Aktivist*innen und die US-Wahlen – sind die Themen des linken Medienspiegels im November
Die Artikel im Einzelnen:
Bundeswehr in den Straßen? Einschätzungen zur Debatte um Bundeswehreinsätze zur Terrorabwehr in Deutschland. analyse & kritik 18. Oktober 2016