HaSi bleibt!

linker Medienspiegel im August 2018

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Im linken Medienspiegel beginnen wir mit Klimakrise und dem rechten Identitäts- und Abschottungswahn, kommen über anlasslose, massenhafte Polizeirazzien in bayrischen Flüchtlingslagern auf Grundlage des bayrischen Integrationsgesetzes zur Subventionierung der Großkonzerne durch den Wohlfahrtsstaat.

Die Artikel im Einzelnen:

  • Klima für Extremismus – Wie die sich immer deutlicher abzeichnende Klimakrise und der rechte Identitäts- und Abschottungswahn ineinandergreifen telepolis vom 05.08.2018
  • Im postkolonialen Treibhaus – Über die Hitze, die Angst und den Zustand unseres Bewusstseins 09.08.2018 taz
  • „Wir dachten die kommen jetzt, um uns abzuholen.“ – Razzien in Flüchtlingsunterkünften: Verunsicherung statt Sicherheit regensburg-digital vom 04.07.2018
  • Wohlfahrtsstaat für Konzerne – Der Kapitalismus funktioniert nur noch als Tributökonomie – er muss täglich mit Unsummen subventioniert werden – OXI – Wirtschaft anders denken

linker Medienspiegel im Juli 2018


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Im linken Medienspiegel im Juli beginnen wir mit dem Beitrag von Computertechnik & -nutzung zur Klimakatastrophe, den polizeilichen Großeinsätzen in Flüchtlingslagern in der BRD und der durch die EU-Staaten verhinderten Seenotrettung und abschließend folgen zwei Stellungnahmen zum Ende des NSU-Prozesses in München.

Die Artikel im Einzelnen:

  • Exkurs: Tech-Sektor und Ökologie aus der Broschüre „Fight Google. Do the right thing! – Informationen rund um den Google-Campus“ erschienen im Juni 2018, eine weitere Broschüre gegen den Google-Campus findet ihr hier: link
  • Offensive gegen Sozialproteste. Polizeiliche Großeinsätze in Geflüchtetenunterkünften sollen die dort Protestierenden stigmatisieren und einschüchtern. aus der Analyse & Kritik 639 vom 19.6.2018
  • „Weniger Rettungsschiffe bedeuten nicht weniger Flüchtende, sondern nur mehr Tote“
    Interview mit Jana Ciernioch vom Verein SOS Mediterranee, der das Seenotschiff „Aquarius“ betreibt – telepolis vom 8. Juli 2018
  • Reaktionen von Elif Kubaşik auf das Urteil im NSU-Prozess am 11.07.2018 von Casten Ilius vorgetragen link
  • Gemeinsame Stellungnahme des Migrationsrat Berlin e.V. und des Bündnis gegen Rassismus (Berlin) anlässlich des NSU-Prozessendes am Oberlandesgericht München

Artikel der nicht in unsere Sendung paßte aus Zeitmangel, wir aber empfehlen möchten: „Die »Zumutung« des Rechtsstaats“ – zum Asylrecht, erschienen in den Blättern Juni 2018

linker Medienspiegel im Juni 2018

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Im linken Medienspiegel im Juni beginnen wir mit rassistischer Hetze aus der „Mitte“, den Mercosur-Freihandel-Verhandlungen danach dem §219a, Verbot der Werbung für Abtreibungen und enden mit dem Niedersächsischen Polizeigesetz.

Die Artikel im Einzelnen:

  • Immer ein Stückchen weiter: Palmer, Dobrindt und Lindner sind Brandstifter. Sie machen Rassismus salonfähig. Wir müssen uns darauf konzentrieren, nicht auf Sprachkritik. – taz vom 19.05.2018
  • Endspiel um den Mercosur: Europäische Union will Rechtsruck in Südamerika für Freihandelsabkommen nutzen – LateinamerikaNachrichten April 2018
  • Der Petz-Paragraf. Eine Handvoll Männer terrorisiert Ärzt_innen, die Abtreibungen anbieten – doch der Protest gegen §219a wächst. – analyse & kritik 638 vom 15.5.2018
  • Das steckt drin: Übersicht zum neuen Polizeigesetz in Niedersachsen – netzpolitik.org vom 19.05.2018
  • Rise of the Police: Gesetzentwurf für das neue Polizeigesetz Niedersachsens kryptisch und unlesbar, Innenministerium verweigert weitere Aufklärung – wir veröffentlichen zusammen mit Digitalcourage Braunschweig eine übersichtliche Gegenüberstellung der alten und der geplanten neuen Regelungen – freiheitsfoo vom 16.05.2018

linker Medienspiegel Mai 2018

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Den linken Medienspiegel im Mai beginnen wir mit Asylrecht, Rassismus und Ellwangen und kommen dann über das bayrische Polizeigesetz zu einem Aufruf zum Türkeiboykott und der türkischen Besetzung von Afrin.

Die Artikel im Einzelnen:

  • Reden wir über Gewalt – Ellwangen: Nun wird diskutiert, wie der Staat Recht und Gesetz durchsetzen kann. Freitag vom 4. Mai 2018
  • Nicht nur in Ellwangen setzt Seehofer um, was die AfD fordert telepolis vom 4. Mai 2018
  • Abschiedsgeschenk für Horst. Das neue bayerische Polizeigesetz gibt die Richtung für den nächsten Angriff auf Bürgerrechte vor. analyse & kritik vom 17.4.2018 – Kampagne gegen das bayerische Polizeigesetz
  • Türkei: Kein Tourismus in die Türkei! – Plädoyer für Wirtschaftssanktionen von unten iz3w Mai/Juni
  • Afrin wird türkische Provinz. Die Invasion der Türkei verändert die politischen Koordinaten in Syrien und bringt die kurdische Bewegung in Bedrängnis. analyse & kritik vom 17.4.2018
  • Ausschnitt aus dem Kommentar: Krieg in Syrien – Emanzipatorische Perspektiven in einem zerstörten Land? aus der GraswurzelRevolution vom Mai

linker Medienspiegel im April 2018

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Im linken Medienspiegel betrachten wir Sozialpolitiken wie Sozialdarwinismus und die Ressource Ehrenamt, den Kriegskurs der Groko, Cop 24: die UN-Klimakonferenz in Katowice und Repression gegen Geflüchtete in Griechenland nach der Schließung der Balkan-Route.

Die Artikel im Einzelnen:

linker Medienspiegel März 2018

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Themen im linken Medienspiegel im März 2018 sind die vergessene Rolle der senegalesischen Kolonialtruppen in der Résistance, das ZAD/Zone A Défendre bei Nantes bleibt und der Großflughafen nicht gebaut wird, die Wahlen in Italien und der sächsische Umgang mit der extremen Rechten.

Die Artikel im Einzelnen:

  • Zwischen zwei Fronten. Die vergessene Rolle der senegalesischen Kolonialtruppen in der Résistance. – Analyse & Kritik vom 20.02.2018
  • ZAD: ein historischer Sieg – Archipel 2018 // Die ZAD/Zone A Défendre bei Nantes bleibt und der geplante Großflughafen wird nicht gebaut.
  • Ein Sieg der Rechten und eine Niederlage für die Deutsch-EU telepolis vom 05.02.2018
  • »Unser Dorf, unsere Stadt, unser Sachsen«. Der sächsische Umgang mit der extremen Rechten verharmlost rassistische Gewalt. analyse & kritik vom 20.02.2018

linker Medienspiegel Februar 2018

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Im linken Medienspiegel im Februar 2018 beginnen wir mit der Überwachung von Journalisten in der BRD und dem sog. „europäischen Polizeikongress“. Dann befassen wir uns mit der Entrechtung von Asylsuchenden durch die kommende Regierung und Kontakten zwischen Rechtsterroristen, Pegida und AfD. Abschließend schauen wir nach Afrin und in die Auffangländer für Flüchtlinge, diesmal Jordanien und Libanon, die hochgerüstet werden mit deutschen Waffen.

Die Artikel im Einzelnen:

  • Journalisten wehren sich gegen Überwachung – neues Deutschland 31.01.2018 / No trust, no news – wir klagen gegen das BND-Gesetz
  • Treffen der Hardliner – Europäischer Polizeikongress beginnt in Berlin. G-20-Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde gibt Ratschläge zur »Bewältigung von Demonstrationslagen« alle Texte zu Polizei-“Konferenz“
  • Bayern ist überall. Egal wie die neue Regierung aussieht: Für Geflüchtete wird es noch schlimmer. – analyse & kritik vom 23.1.2018
  • Stellungnahme zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche – Einigung auf Kosten von Kriegsflüchtlingen und Folteropfern: Was das Ende der Willkommenskultur für traumatisierte Flüchtlinge bedeutet BAfF
  • Hass wird salonfähig: Pegida-Anhänger gesteht Bombenanschläge. AfD besiegelt Bündnis mit Dresdner Rassisten junge Welt 6.2.2018
  • Verraten und verkauft: Die Welt sieht weiter zu, wie die türkische Armee mit deutschen Panzern die kurdische Demokratie in Nordsyrien zerstören will – Freitag vom 1.2.2018
  • Auffangländer für Flüchtlinge: Jordanien und Libanon – Informationen zur deutschen Außenpolitik vom 30.1.2018

linker Medienspiegel Januar 2018

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Die Themen des linke Medienspiegel im Januar sind die Oury Jalloh Gedenkdemonstration in Dessau, die „neue“ Bundesregierung will mehr CO2-Ausstoß (mal wieder), Waffenexporte, Abschottung in der Ägäis und der permanente Ausnahmezustand in Frankreich

die Artikel/Beiträge:

linker Medienspiegel Dezember 2017

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Medienspiegel zu den Themen Polizei als, politischer Akteur des autoritären Wandels, G20-Razzien, Braunkohle gefährdet Trinkwasser in Berlin-Brandenburg, Ausstieg aus der Braunkohle, „Privatisierung“ in Griechenland und braune „Feministen“ – vergiftete Geschlechter

Die Artikel im Einzelnen:

  • „Körpersprache dieses Staates“ – Polizei als politische Akteurin des autoritären Wandels – Lotta Nr. 68 Herbst 2017
  • »Sinnlose Gewalt«. Die Repression gegen die G20-Proteste geht in die nächste Runde. analyse & kritik 12.12.2017
  • Über 25.000 für Petition „Rettet unser Wasser“ – Aktion gegen neue Tagebaue und für sauberes Trinkwasser in Berlin und Brandenburg – Rabe Ralf Dezember 2017 / Januar 2018 – Kohleausstieg Berlin
  • Cottbus steigt aus der Braunkohle aus – Rabe Ralf Dezember 2017 / Januar 2018
  • Vergiftete Geschlechter – Nationalisten kleiden sich in Zeiten erhitzter Debatten gern als die besseren Feministinnen neues Deutschland 09./10.12.2017
  • So macht Kapitalismus Spaß – Fraport macht Millionenprofit – GraswurzelRevolution Dezember 2017

zum Weiterlesen CILIP 114: Militarisierung des Protest Policing: Polizeikrieger als autoritäre Konfliktlösung

linker Medienspiegel November 2017

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g20-Verfahren, Ermittlungen zum Mord an Oury Jalloh eingestellt, Vorratsdatenspeicherung für Gesichtsscan und Fingerabdrücke werden bei allen Menschen – die nicht aus der EU sind, Dublin 4 – kein Asyl in der EU, Cop 23 und der 9. November sind unsere Themen in dieser Sendung.

Die Artikel im Einzelnen:

  • Demonstrieren als Verbrechen – Prozess gegen G-20-Gegner Fabio V.: Der 18jährige bleibt in Untersuchungshaft, obwohl ihm lediglich Teilnahme an einer Kundgebung vorgeworfen werden kann junge Welt – 08.11.2017
  • Oury Jalloh kein Einzelfall im Polizeirevier Dessau! – 3 ungeklärte Todesfälle und nachweislich manipulierte Beweismittel PM der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh – 16.10.2017
  • EU führt Vorratsdatenspeicherung für Fingerabdrücke und Gesichter von Reisenden aus Drittstaaten ein netzpolitik.org – 25.10.2017
  • EU will ihr Asylproblem exportieren – Warnungen und parlamentarischer Widerstand gegen den Entwurf der EU-Kommission zu einer neuen Dublin-Verordnung wächst neues Deutschland – 07.11.2017
  • Großzügiger Gastgeber, aber kein Vorreiter – Deutschland als größter Braunkohleförderer richtet im November die Klimakonferenz aus analyse & kritik Oktober 2017
  • Klimapolitik ignoriert Wissenschaft – Die Energie- und Klimawochenschau: Von Klimaverhandlungen und Sondierungsgesprächen, indigenen Klimaschützern und den ungehörten Erkenntnissen der Wissenschaft telepolis – 08.11.2017
  • Erinnern heißt Zusammenkämpfen – Statement der Jewish Antifa Berlin